Deutsche und Europäische Patentanwälte German and European Patent Attorneys

Bild auf Patente-Seite von JANNIG & REPKOW - Patentanwälte, Augsburg und Berlin

UNSERE LEISTUNGEN

Durch Patente lassen sich technische Erfindungen schützen. Gemäß §9 Patentgesetz hat ein Patent die Wirkung, dass allein der Patentinhaber befugt ist, die patentierte Erfindung im Rahmen des geltenden Rechts zu benutzen. Der Vollständigkeit halber sei angemerkt, dass es diesbezüglich diverse Einschränkungen gibt, deren Aufzählung hier jedoch den Rahmen sprengen würde.

Zur Erlangung eines deutschen Patents muss zunächst eine Patentanmeldung ausgearbeitet und beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingereicht werden. Durch die Einreichung der Patentanmeldung beim DPMA allein entsteht jedoch noch kein Patent. Hierzu bedarf es noch der Patenterteilung durch das DPMA. Die Patenterteilung erfolgt jedoch erst dann, wenn die Patentanmeldung ein gesetzlich vorgeschriebenes Verfahren mit positivem Ergebnis durchlaufen hat. Hierbei wird vom DPMA geprüft, ob die Patentanmeldung die für eine Patenterteilung zu erfüllenden Voraussetzungen erfüllt. Zu den zu erfüllenden Voraussetzungen gehört unter anderem, dass die Erfindung, für die ein Patentschutz begehrt wird, neu ist und auf erfinderischer Tätigkeit beruht.

Ein erteiltes Patent kann kann unter bestimmten Umständen auf Antrag widerrufen werden.

Die maximale Laufzeit des Patents beträgt 20 Jahre ab dem Anmeldetag. Unter gewissen Voraussetzungen, genauer gesagt wenn die patentierte Erfindung im Zusammenhang mit Arzneimitteln oder Pflanzenschutzmitteln steht, kann die Laufzeit unter gewissen Voraussetzungen auf Antrag verlängert werden.

Die vorstehenden Ausführungen beziehen sich auf beim DPMA eingereichte deutsche Patentanmeldungen bzw. auf vom DPMA erteilte deutsche Patente. Für bei anderen Patentämtern eingereichte Patentanmeldungen und von anderen Patentämtern erteilte Patente sind die jeweiligen nationalen / regionalen Vorschriften anzuwenden, wodurch sich mehr oder weniger große Unterschiede ergeben können.

Jedes Patent hat einen bestimmten räumlichen Geltungsbereich. So entfaltet beispielsweise ein deutsches Patent nur in Deutschland Wirkung. Bei Bedarf kann jedoch auch im Ausland ein Patentschutz beantragt und erlangt werden.

Als deutsche und europäische Patentanwälte können wir Ihnen sämtliche Leistungen anbieten, die mit Patentanmeldungen und Patenten im Zusammenhang stehen, wie beispielsweise:

Ausarbeitung und Einreichung von Patentanmeldungen

Übernahme der Vertretung des Patentanmelders / Patentinhabers vor den jeweils zuständigen Behörden

Betreuung von Patentanmeldungen im Prüfungsverfahren

Beantragung von ergänzenden Schutzzertifikaten

Verteidigung von Patenten im Einspruchsverfahren

Verteidigung von Patenten im Nichtigkeitsverfahren

Anfechtung von amtlichen Beschlüssen durch Einlegung einer Beschwerde

Einleitung von nationalen / regionalen Phasen internationaler Patentanmeldungen (PCT-Anmeldungen) beim Deutschen Patent-und Markenamt und beim Europäischen Patentamt

Validierung von vom Europäischen Patentamt erteilten europäischen Patenten in den benannten Vertragsstaaten

Anfertigung von erforderlichen Übersetzungen

Durchführen von Angriffen auf fremde Patentanmeldungen / Patente durch Einlegen von Einsprüchen, Erheben von Nichtigkeitsklagen, bzw. Einreichen von bei eigenen Recherchen ermitteltem Stand der Technik

Vorgehen gegen Patentverletzer durch Berechtigungsanfragen, Abmahnungen und Mitwirkung bei Patentverletzungsprozessen

Ermitteln und Ergreifen der geeigneten Reaktion auf den Vorwurf, ein fremdes Patent zu verletzen

Anfertigung von Gutachten in Bezug auf die Patentfähigkeit von Patentanmeldungen, die Rechtsbeständigkeit von erteilten Patenten, und die Verletzung von erteilten Patenten

Aufrechterhaltung von Patentanmeldungen / Patenten durch Erinnerung an fällige Jahresgebührenzahlungen und Einzahlung der Jahresgebühren

Beantragung der Registrierung von Schutzrechtsübertragungen und sonstigen Änderungen in den amtlichen Registern

Erstellen und Überprüfen von Lizenzverträgen

Durchführung von ausführlichen Beratungen zu allen Fragen in Bezug auf Patentanmeldungen und Patente

Dies betrifft nicht nur deutsche Patentanmeldungen / Patente, sondern sämtliche Patentanmeldungen / Patente weltweit. Bei Bedarf, beispielsweise wenn gesetzliche Vorschriften die Einschaltung eines nationalen Anwaltes vorschreiben, kooperieren wir mit ortsansässigen Anwälten. Wir sind weltweit mit anderen Anwaltskanzleien vernetzt.

Abschließend sei hierzu angemerkt, dass technische Erfindungen auch durch Gebrauchsmuster geschützt werden können, wobei es vom jeweiligen Einzelfall abhängt, ob die Erfindung durch ein Patent, oder durch ein Gebrauchsmuster, oder durch sowohl ein Patent als auch ein Gebrauchsmuster geschützt werden sollte.

Zur Vermeidung von Missverständnissen sei angemerkt, dass die vorstehenden Ausführungen nur als eine kurze Zusammenfassung der wesentlichen Informationen zum Patent zu verstehen sind. Sie enthalten daher auch vereinfachte und verallgemeinernde Aussagen. Eine vollständige und verbindliche Darstellung der Materie ist in diesem Rahmen jedoch nicht möglich. Für weitergehende Informationen stehen wir Ihnen jederzeit gerne zur Verfügung.

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